Europa wird größer - doch Skepsis bleibt
Die Europäische Union (EU) wird im Mai 2004 größer. Für die deutsche Wirtschaft bedeutet die Osterweiterung neue Marktpotenziale direkt vor der eigenen Haustüre - und gleichzeitig mehr Wettbewerb.
Die Unternehmen haben große Hoffnungen - aber auch beträchtliche Sorgen. Auch bei der Bevölkerung herrscht Umfragen zufolge eine große Skepsis gegenüber der Osterweiterung. Ob die neuen EU-Mitglieder wirklich von einem Beitritt profitieren, ist nach den unterschiedlichen Erfahrungen der neun bisherigen Beitrittsländer noch offen.
Skeptisch sind vor allem die ostdeutschen Unternehmen und die Baubranche. Preise, Steuern, Lohn- und Sozialkosten liegen in den künftigen EU-Mitgliedstaaten deutlich unter deutschem Niveau. Und selbst das Argument der besseren Qualität deutscher Produkte könne das Lohnkostengefälle - etwa zu Polen - nicht überwiegen. Die Importeure hingegen treibt die Sorge um, dass Europa nun protektionistischer werden könnte. Das betrifft vor allem Produkte wie Schuhe, Textilien, Keramik oder Chemikalien, die vor allem aus China und anderen asiatischen Ländern importiert werden. Der Druck auf die EU-Kommission könnte daher zunehmen, neue Anti-Dumping-Zölle zum Schutz der EU-Produktion vor Billigimporten zu erlassen.
Deutsche Wirtschaft optimistisch
Die Bundesregierung rechnet überwiegend mit positiven Effekten. "Der Handel mit den mittel- und osteuropäischen Staaten ist eine der Stützen des deutschen Wohlstands und sichert damit Arbeitsplätze auch in Deutschland", hieß es noch im August 2003 bei einer parlamentarischen Anfrage. Das Bundeswirtschaftsministerium räumt aber ein, dass vor allem kapitalintensive und technologisch fortgeschrittene Unternehmen von der Osterweiterung profitieren. Bereiche mit hohen Arbeitskostenanteilen und unterdurchschnittlichen Qualifikationen könnten auf dem Heimatmarkt unter Anpassungsdruck geraten.
Die großen deutschen Wirtschaftsverbände sehen vor allem die positiven Folgen der Osterweiterung. Der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) erwartet, dass sich die Beitrittsländer als Eldorado für deutsche Ausfuhren erweisen werde. Nun könnten jene Unternehmen die Früchte ernten, die sich frühzeitig positioniert haben. Der Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) sieht in den Beitrittsstaaten einen äußerst dynamischen Absatzmarkt.
Da die neuen EU-Mitglieder noch einen großen Nachholbedarf bei der Ausstattung von Investitionsgütern hätten, sieht BGA-Präsident Anton Börner "auf Jahre hinaus ausgezeichnete Geschäftschancen für die deutsche Wirtschaft". Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) teilt diese positive Einschätzung. Rund 40 Prozent des EU-Handels der zehn Beitrittsländer werden nach BDI-Angaben über Deutschland abgewickelt. Die deutschen Exporte in die künftigen EU-Mitglieder seien zudem zwischen 1993 und 2001 um 260 Prozent gewachsen.
Für den Einzelhandel stellen die künftigen EU-Mitglieder ebenfalls einen interessanten Markt dar. Dort sei die Handelskonzentration bei weitem noch nicht so fortgeschritten wie in der jetzigen EU. Da vor allem kleine Läden vorherrschen, eröffnen sich für große Handelsketten gute Möglichkeiten, in den EU-Beitrittsländern Fuß zu fassen. Trotz der niedrigen Kaufkraft rechnen sich die Unternehmen gute Chancen aus: Die Märkte seien noch nicht gesättigt, der Wettbewerb geringer und die inländische Konkurrenz hoffnungslos unterlegen.
Auch die Reiseunternehmen haben die neuen Ziele in Osteuropa fest im Blick. "Reisen werden einfacher, wenn Grenzkontrollen wegfallen und in den Ländern irgendwann der Euro kommt", meint Christian Börgen, Sprecher des Deutschen Reisebüros und des Reiseveranstalter-Verbandes. Vermehrt buchen Bade-Urlauber neue Hotels in Bulgarien und Rumänien - viele Deutsche führt es zudem zu Wellness-Reisen nach Ungarn oder zu Bustouren nach Polen. Einen richtigen Osteuropa-Boom erwartet die Branche allerdings vorerst nicht. "Von Massentourismus kann man hier nicht sprechen", so Börgen.
Bankmärkte sind weitgehend verteilt
Für die internationalen Bankkonzerne sind die zehn EU-Beitrittsländer der letzte große Wachstumsmarkt in Europa. "Es gibt nach wie vor einen hohen Nachholbedarf an Bankprodukten in Osteuropa", meint Marianne Kager, Chef-Volkswirtin der Bank Austria. Allein in Polen hätten nur gut die Hälfte aller Erwachsenen überhaupt eine Bankverbindung. Ein Sparbuch besitzen nur etwa 15 Prozent, so eine Studie. Grund genug also, in Osteuropa derzeit viel Geld zu verdienen, wo die Margen deutlich besser sind als beispielsweise in Deutschland. Große Player in den Beitrittsländern sind momentan die belgische KBC oder Italiens Unicredito.
Kein Wunder also, dass die Finanzkonzerne begehrliche Blicke nach Osten werfen. Doch ein großer Teil des Kuchen ist bereits verteilt. Die deutschen Großbanken sind dabei sehr unterschiedlich in der Region vertreten. Eine wirklich starke Position in Osteuropa hat jedoch nur die HypoVereinsbank. "Den Weg zur Europabank haben wir als eine der ersten Banken konsequent eingeschlagen", so HVB-Chef Dieter Rampl. Von den anderen deutschen Banken ist besonders die Commerzbank in Polen sehr engagiert. "Für uns als Mittelstandsbank mit bedeutenden Auslandsaktivitäten sind die dortigen Länder ein absolutes Muss", sagte der zuständige Manager Per Fischer.
Transportgewerbe sieht Impulse
Für das Transport- und Logistikgewerbe in Deutschland ist die EU-Erweiterung ein zweischneidiges Schwert. So rechnen alle Fachleute mit steigenden Gütermengen, die in die neuen EU-Staaten transportiert werden oder von dort kommen. Im Gegenzug wächst jedoch der Wettbewerbsdruck durch Konkurrenten aus Mittel- und Osteuropa, die im Straßentransport ohnehin schon beträchtliche Marktanteile gewonnen hat. Zu den Gewinnern zählen jedenfalls die Häfen und die gesamte Ostsee-Region sowie die Logistik-Dienstleister, die sich direkt in den neuen EU-Mitgliedstaaten engagieren.
"Wir stehen nicht zitternd hier und warten auf die Attacken der Konkurrenz", so Volker Strube vom Verein Hamburger Spediteure. Zwar liegt der Marktanteil deutscher Unternehmen im LKW-Verkehr in den Ländern Mittel- und Osteuropas nach Einschätzung des Bundesverbandes Güterverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) unter zehn Prozent. Im innerdeutschen Verkehr hat die EU jedoch der Konkurrenz vorläufig einen Riegel vorgeschoben. Demnach ist die "Kabotage" - der im Inland von ausländischen Unternehmen erbrachte Gütertransport - erst in fünf Jahren möglich. "Diese Zeit müssen die deutschen Unternehmen nutzen, um selbst leistungsfähige mittelständische Verkehrsunternehmen in den Beitrittsländern aufzubauen", so der BGL.
Keine Goldgräberstimmung bei Reisekonzernen
Ein noch weitgehend unerschlossener Markt, stabile Wachstumsraten und Millionen von Kunden - die von Krisenjahren geschüttelte deutsche Reiseindustrie wirft nun ein Auge auf Osteuropa. Während sich die Branche durch Terror, Seuchenangst, Krieg und Konjunkturflaute gesundschrumpfte, keimt nun neue Hoffnung in Osteuropa. Klaus Laepple, Präsident des Bundesverbandes der deutschen Tourismuswirtschaft (BTW), stellte bereits klar: "Alle Konzerne werden in die Märkte gehen."
So ist etwa Europas größter Reisekonzern TUI bereits seit einigen Jahren in Polen aktiv. "Inzwischen haben wir dort einen Marktanteil von 13 Prozent", so der Chef von TUI Deutschland Volker Böttcher. Dabei halten sich die Investitionskosten für den Reisekonzern deutlich in Grenze, womit das Risiko sehr gering ist. Auch auf Russland hat die TUI mittlerweile ein Auge geworfen - vor allem auf die Regionen rund um Moskau und St. Petersburg. Und dennoch: auch wenn die Margen in Osteuropa nicht geringer ausfallen als hier zu Lande - die Märkte in Polen, Tschechien, Ungarn oder Slowenien spielen bei der TUI noch eine untergeordnete Rolle.
Mittelstand hat noch Defizite
Der Mittelstand hingegen hat noch einige Defizite beim Thema Osterweiterung. Nur etwa jeder dritte Chef eines kleinen oder mittleren Unternehmens hat sich nach Schätzungen von Fachleuten bislang Gedanken über die möglichen Chancen seiner Firma gemacht. Im Gegensatz zu großen Firmen könnten kleine und mittlere Unternehmen nicht einfach eine Niederlassung aufmachen oder eine andere Firma aufkaufen, so Silvia Besse von der Mülheimer Unternehmensberatung Zenit. Für Fragen zur Höhe des Gewerbesteuersatzes in Slowenien oder nach Förderprogrammen in Lettland benötigten aber auch diese Unternehmen einen kompetenten Ansprechpartner.
Besonders wichtig sind für den Mittelstand vor allem die durch den EU-Beitritt gewährleistete Stabilität und Sicherheit. Nach dem Wegfall der Zollgrenzen entfielen künftig auch ein Großteil der bisherigen Formalitäten. Besonders attraktives Partnerland bei den kleinen und mittleren Unternehmern ist Polen vor der Türkei, so eine Umfrage bei exportorientieren Mittelstandsfirmen. Abgeschlagen auf den letzten Plätzen liegen hingegen Malta und Zypern.
Bauwirtschaft als Verlierer?
Auf den deutschen Baustellen hingegen hat die Osterweiterung bereits längst stattgefunden. So gehören die Maurer, Eisenflechter und Zimmerer aus Polen, Ungarn oder Tschechien bereits seit mehr als einem Jahrzehnt fest dazu. Denn gleich nach dem Mauerfall drängte die Billigkonkurrenz aus Mittel- und Osteuropa - legal wie illegal - auf den deutschen Markt. Und dennoch: bei der deutschen Bauwirtschaft ist die Sorge weit verbreitet, dass die EU-Erweiterung erhebliche Probleme mit sich bringen wird.
"Das Baugewerbe wird zu den Verlierern der EU-Osterweiterung gehören", stellte der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) unlängst in einer Studie fest. So würden osteuropäische Billiganbieter nach dem Wegfall der Grenzkontrollen viel leichter an Aufträge in Deutschland kommen. Vor allem aber dürften in der krisengeschüttelten Branche weitere Arbeitsplätze verloren gehen. Vor einigen Jahren zählte das Bauhauptgewerbe noch 1,4 Millionen Stellen. "2008 wird es vielleicht noch 500.000 geben", schätzt ZDB-Hauptgeschäftsführer Karl Robl.
Hinzu kommen neben den Hilfskräften vor allem die illegal beschäftigten Arbeiter - meist Polen- , die zu Billigstlöhnen schuften. "Offiziell dürfen 17.000 Polen in Deutschland sein. Davon sind allein 30.000 in Berlin", spottete kürzlich der Vorsitzende der IG Bau, Klaus Wiesehügel. "Heute beginnt Osteuropa hinter der Elbe und nicht hinter der Oder", so der Gewerkschaftschef. Der Hauptgrund für die vielen osteuropäischen Bauarbeiter auf deutschen Baustellen liegt indes immer im sehr hohen Lohngefälle.
In Deutschland liegen die Arbeitskosten im Baugewerbe bei durchschnittlich 21,20 Euro pro Stunde. In Polen sind es gerade mal 4,01 Euro, in Tschechien 3,60 Euro und in Litauen sogar nur 2,41 Euro. Die besseren Verdienstmöglichkeiten könnten nach einer Studie der Deutschen Bank zufolge somit nochmals bis zu 200.000 osteuropäische Bauarbeiter in die Bundesrepublik locken.
Bei aller Sorge gibt es jedoch auch in der Baubranche Gewinner. So sind die großen Konzerne wie Hochtief oder Bilfinger Berger längst schon in den künftigen EU-Staaten aktiv. Aber auch mittelständische Unternehmen haben sich bereits zahlreiche Aufträge auf den osteuropäischen Wachstumsmärkten gesichert.
Bevölkerung eher skeptisch
Ein Großteil der Bevölkerung ist aber gegen den geplanten Beitritt der zehn neuen Staaten. "Die Deutschen sind skeptisch gegenüber der Osterweiterung", sagt die Meinungsforscherin Elisabeth Noelle, Gründerin des Allensbacher Instituts für Demoskopie am Bodensee. Viele hätten sich zwar nicht näher mit den Möglichkeiten und Herausforderungen befasst, die ab Mai 2004 auf sie zukommen. Die gegenwärtige Wirtschaftslage fördere jedoch Ängste vor weiteren Belastungen. So registrieren die Menschen durchaus das wirtschaftliche Gefälle zwischen alten und neuen EU-Mitgliedern. Viele befürchten einen Anstieg der Arbeitslosigkeit, höhere Kosten und mehr Kriminalität durch die fallenden Grenzen. Die Meinungsforscherin Noelle fordert daher von der Politik, "die gemeinsamen kulturellen Wurzeln und die gemeinsamen Werte" herauszustellen. Denn neben den Ängsten sei in den Umfragen auch die Überzeugung erkennbar, "dass möglichst alle europäischen Länder auch Mitglied der Europäischen Union sein sollten".
Die Erfahrungen der bisherigen Beitrittskandidaten, die nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 der EU beitraten, sind einer dpa-Umfrage zufolge jedenfalls sehr unterschiedlich. Vor allem Irland, Spanien, Portugal und Griechenland konnten von den Hilfen der Union profitieren. Die Unterstützung für eine europäische Einigung sind daher groß. In den reichen Ländern Großbritannien, Dänemark und Schweden hingegen existiert eine ausgeprägte Skepsis gegenüber Europa.
Erfahrungen des bisherigen Beitrittsländer
Irland ist der vielleicht größte EU-Profiteur. Bei seinem Beitritt (1973) galt es als "Armenhaus Europas". Heute sind die Hauspreise nirgendwo in der Eurozone so hoch wie in Dublin. Die Arbeitslosigkeit sank in den achtziger Jahren von 15 auf fünf Prozent. Auch Spanien und Portugal haben seit ihrem EU-Beitritt (1986) einen kräftigen Modernisierungsschub erfahren. Beide Staaten erhielten bislang Milliarden-Hilfen aus den EU-Strukturfonds. Damit konnten sie den Rückstand zu den reichen Ländern zwar nicht ganz aufholen, aber das Entwicklungsgefälle deutlich reduzieren. Zudem haben sich die Länder der iberischen Halbinsel gewandelt: Aus Auswanderungs- wurden inzwischen Einwanderungsländer, die jährlich Zehntausende von Gastarbeitern aus Osteuropa, Lateinamerika und Nordafrika anziehen.
Griechenland konnte seit seinem Beitritt 1981 ebenfalls von der EU profitieren. Seitdem hat das Land rund 60 Milliarden Euro aus verschiedenen EU-Fonds kassiert. Doch auch die Griechen befürchten, dass die EU-Gelder nach der Osterweiterung ausschließlich in die ärmeren osteuropäischen Staaten fließen. In wirtschaftlicher Hinsicht ist Finnland derzeit der nordische Musterknabe der EU. Bei seinem Beitritt befand sich das skandinavische Land mit 20 Prozent Arbeitslosigkeit in seiner tiefsten Krise seit 1945. Der Exportmarkt Russland war nahezu völlig zusammengebrochen. Sowohl die Regierung als auch die Wirtschaft haben seitdem die Chance genutzt, die Abhängigkeit von der ehemaligen Sowjetunion deutlich zu vermindern und das Land stärker in Westeuropa zu verankern.
Dänemark hat seit seinem Beitritt 1973 vor allem in der Landwirtschaft von den Brüsseler Subventionen profitiert. Lange Zeit war das Land einer der größten Nettoempfänger der EU. Die Dänen nutzen zwar gerne die wirtschaftlichen Vorteile, eine weitere Integration gilt aber als verpönt. Schweden ist seit dem EU-Beitritt 1994 einer der Nettozahler der Union. Viele Bürger sehen die Mitgliedschaft wirtschafts- und sozialpolitisch aber nicht als unbedingt vorteilhaft. Sie fürchten, dass sich das Niveau ihres hochentwickelten Wohlfahrtssystems als Folge zunehmender Integration verschlechtern wird.
Österreich hat seit 1994 eher zweifelhafte Erfahrungen als EU-Mitglied gesammelt. Für die Wirtschaftsforscher ist zwar unbestritten, dass das Bruttoinlandsprodukt seit dem Beitritt um 0,4 Prozentpunkt schneller steigt. Auch die Marktpreise sind bislang gesunken. Für Empörung sorgte jedoch, dass die in Österreich beliebten "anonymen Sparbücher" abgeschafft wurden, mit denen leicht Geld verschoben werden konnte. Zudem würde die EU die sensible Alpenregion angeblich nicht genügend schützen.
Großbritannien profitierte seit seinem EU-Beitritt 1973 stark von der Union - dem mit Abstand wichtigsten Handelspartner. Dennoch ist Brüssel nirgends so unbeliebt, wie im Vereinigten Königreich. Umfragen zeigen immer wieder, dass eine große Mehrheit der Briten keinesfalls die Entwicklung der EU zu einer politischen Union auf Kosten der Nationalstaaten unterstützen. Viele befürchten, in einem solchen europäischen "Superstaat" unterzugehen. Etwa zwei Drittel sind gegen die Währungsunion - die Hälfte würde am liebsten aus der Union austreten. Gerade die härtesten EU-Kritiker haben sich jedoch für eine Erweiterung stark gemacht, da sie sich hiervon ein langsameres Zusammenwachsen und eine Schwächung der EU erhoffen.
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